Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen anzeo.de, Sascha Trojanowskij, Alt-Moabit 84 A, 10555 Berlin und den Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

c) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
anzeo.de ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. anzeo.de wird den Nutzern bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, können sowohl anzeo.de, als auch der Nutzer das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 2 Anzeigenschaltung und Nutzeraccounts

a) Allgemein
anzeo.de stellt ein Portal für private und gewerbliche Kleinanzeigen unter www.anzeo.de zur Verfügung. Die Anzeigenschaltung ist grundsätzlich kostenlos, wobei die Nutzer die Möglichkeit haben kostenpflichtige Zusatzleistungen hinzuzubuchen. Der Nutzer ist verpflichtet anzugeben, ob er als privater oder gewerblicher Anbieter handelt. Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen, insbesondere ein vollständiges Impressum anzugeben. Um Anzeigen lesen zu können, ist keine Registrierung erforderlich, um Anzeigen schalten zu können oder kostenpflichtige Zusatzleistungen zu buchen, ist eine Registrierung erforderlich.

b) Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs dieser Website ist es zunächst erforderlich einen Nutzeraccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch anzeo.de erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button „Registrieren“ bestätigt. Der Nutzer erhält hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn der Nutzer sich erstmals mit diesen Angaben auf der Website www.anzeo.de einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen. Als registrierter Nutzer können nun in den jeweiligen Rubriken Anzeigen durch den Nutzer eingestellt werden.

c) Rechteeinräumung
Für die Inhalte (Bilder, Angebotsbeschreibungen) die der Nutzer auf www.anzeo.de einstellt, räumt er anzeo.de das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, übertragbare und unwiderrufliche Nutzungsrecht in allen bekannten Nutzungsarten bezüglich aller Urheberrechte und sonstiger Schutzrechte ein. Der Nutzer verpflichtet sich nur solche Inhalte einzustellen, bezüglich derer der diese Rechteeinräumung für anzeo.de durch den Nutzer vorgenommen werden kann.

d) Anzeige der E-Mail an registrierte Nutzer
Der Nutzer willigt mit seiner Anmeldung darin ein, dass anderen registrierten Nutzern seine E-Mail-Adresse bei der Antwort auf eine Anfrage angezeigt wird. Dies dient der Vereinfachung des Kontaktes unter den Nutzern. Auf diese Anzeige der E-Mail wird der Nutzer bei der Anmeldung hingewiesen.

e) Beendigung des Nutzungsvertrages
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dazu genügt eine E-Mail an den Kundenservice unter info@anzeo.de. anzeo.de kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. anzeo.de behält sich vor Nutzeraccounts, die über einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten inaktiv waren, zu löschen.

f) Buchung von Zusatzleistungen
Es ist möglich zur hervorgehobenen Darstellung der Anzeige kostenpflichtige Zusatzleistungen hinzuzubuchen. Hierzu ist zunächst erforderlich, dass der eingeloggte Nutzer eine kostenlose Kleinanzeige erstellt. Im nächsten Schritt wählt der Nutzer die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein, soweit diese nicht bereits in seinem Nutzeraccount hinterlegt sind. Im dritten Schritt wählt er die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt hat der Nutzer die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Zahlungsweise, bestellte Zusatzleistung) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig buchen“ bestätigt. Mit der Bestellung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot. anzeo.de wird den Zugang der Bestellung des Nutzern unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt zugleich die verbindliche Annahme der Bestellung dar. anzeo.de wird umgehend die gebuchte Zusatzleistung freischalten. Systembedingt kann dies bis zu 24h dauern, bis die gebuchte Zusatzleistung im Portal sichtbar wird.

g) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von anzeo.de gespeichert und dem Nutzern nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Nutzerinformationen per E-Mail zugesandt. Der Vertragstext kann vom Nutzern nach seiner Buchung über seinen Nutzeraccount abgerufen werden.

§ 3 Leistung

a) Leistungserbringung
anzeo.de ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

b) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von anzeo.de nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat anzeo.de nicht zu vertreten. Sie berechtigen anzeo.de dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

c) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann anzeo.de vom Vertrag zurücktreten. anzeo.de verpflichtet sich dabei, den Nutzern unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

§ 4 Zahlung

a) Preise
Sämtliche Preise für die kostenpflichtigen Zusatzleistungen verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.

b) Zahlungsmittel
Einziges Zahlungsmittel ist Paypal.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Nachfolgendes Widerrufsrecht gilt für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( anzeo.de, Sascha Trojanowskij, Alt-Moabit 84 A, 10555 Berlin, Telefon: +49 30 58 88 62 10, Fax: +49 30 88 76 91 05, E-Mail: info@anzeo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn anzeo.de die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch anzeo.de verlieren.

§ 6 Verantwortlichkeit der Nutzer

a) Missbräuchliche Beiträge
Beitragsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen oder Beiträge mit beleidigenden oder in sonstiger Weise gegen das geltende Recht verstoßenden Inhalten, werden als Missbrauch betrachtet und werden ohne Vorankündigung von anzeo.de deaktiviert oder gelöscht. Auch dürfen bei der Angebotsgestaltung durch den Nutzer nicht Rechte Dritter (Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte) oder das Wettbewerbsrecht verletzt werden.
Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:
– falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
– Beiträge werden als Werbefläche für das eigene Unternehmen missbraucht,
– Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),
– Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0190- oder 0900-Nummern),
– urheberrechtswidrige Verwendung von Bildern oder Content,
– wettbewerbswidrige Angebotsbeschreibungen,
– Angebotsbeschreibungen die gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen,
– sexuelle Inhalte,
– Kontaktdaten werden erst nach kostenpflichtiger Registrierung bekannt gegeben.

b) „Melden-Button“
Der Nutzer verpflichtet sich, missbräuchliche Beiträge anzeo.de zu melden. Dies geschieht durch den „Melden-Button“, der bei jeder Anzeige vorhanden ist.
Beiträge die gemeldet sind, werden im Ermessen von anzeo.de gelöscht.

c) Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haftet anzeo.de nicht.

d) Profildaten
Der Nutzer ist verpflichtet die von Ihm eingestellte Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und anzeo.de sofort über einen Missbrauch seines Profils zu informieren.

e) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, anzeo.de von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Website www.anzeo.de und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt anzeo.de bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung Stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der anzeo.de durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

§ 7 Haftung

a) Haftungsausschluss
anzeo.de sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher sind, haftet anzeo.de im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Datensicherung
anzeo.de führt im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die vom Nutzer übermittelten Daten. Der Nutzer ist auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups seiner Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. anzeo.de lässt bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und wird die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. anzeo.de sichert jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die der Nutzer zugreift, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

d) Urheberrechte und Gewerbliche Schutzrechte
Das Anzeigenportal www.anzeo.de enthält vorwiegend von Nutzern eingestellte Inhalte. anzeo.de wird Inhalte entfernen, wenn Anhaltspunkte für eine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritten vorliegen. In Bezug auf die von Dritten eingestellten Inhalte haftet anzeo.de lediglich als Diensteanbieter. Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten, können rechtsverletzende Angebote melden und deren Entfernung beantragen.

§ 8 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von anzeo.de in Berlin vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzern entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

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